Bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen für Ausschreibungen besteht oft der Wunsch, die Lieferung von Produkten einer bestimmten Marke bzw. eines bestimmten Herstellers zu fordern. Dies ist auch bei KHZG-Vergaben durchaus nicht unproblematisch.
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KHZG: Verhandlungsvergabe – Wann droht die “rote Karte”?
Bei den Ausschreibungsregelungen bei KHZG-finanzierten Projekten herrscht aktuell viel Unsicherheit. Denn die sog. AN-Best-P-Regelungen, die in den Förderbescheiden zur Auflage gemacht werden, unterscheiden sich wesentlich in den einzelnen Bundesländern.
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KHZG – NRW schießt den Vogel ab
Die Kliniken in Nordrhein-Westfalen sind Kummer gewohnt. Bei der Umsetzung der Förderung aus dem KHZG-Programm hat das Land NRW jedoch “den Vogel abgeschossen”.
KHZG-Ausschreibungen: Wer in die Fallen tappt, zahlt zurück
Die KHZG-Anträge befinden sich aktuell bei den meisten Kliniken in der letzten Erstellungsphase oder wurden bereits abgegeben.
Als nächste Herausforderung für die Krankenhäuser steht die Vorbereitung und Durchführung von Ausschreibungen an.
Hier herrscht oftmals Unsicherheit bei den Kliniken.
OLG München bestätigt den Bewertungsverbot des Warenkorbs
Bereits im Januar 2018 haben wir in unserem Beitrag “Der Preis ist heiß? – Der Warenkorb auf dem Weg zur neuen Einkaufsgemeinschaft” auf die Unzulässigkeit der Bewertung eines Warenkorbes hingewiesen. Jetzt hat das OLG München dieses bestätigt.
Sind KIS-Erweiterungen ohne Ausschreibung zulässig?
Im Rahmen der KHZG-Finanzierung wird aktuell intensiv diskutiert, ob eine KIS-Erweiterung um neue Funktionen ohne öffentliche Ausschreibung zulässig ist. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine neue Fragestellung, da diese Problematik schon immer bei kommunalen Kliniken bestanden hat und mehrfach gelöst wurde. Diesmal sind aber alle Krankenhäuser betroffen, die solche Projekte über das KHZG-Programm finanzieren wollen.
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Nachhaltigkeit im Krankenhauseinkauf
Die Nachhaltigkeit hat beim Krankenhauseinkauf in den letzten Jahrzeiten kaum eine Rolle gespielt.
Viele Einkaufsgemeinschaften hatten von den Kliniken eine klare Ansage bekommen: Kostensenkung bei Verbrauchsgütern.
Die Folgen haben wir bei der Versorgung mit PSA-Artikeln nach Ausbruch der Pandemie erlebt: immense Preissteigerungen und keine Ware. Haben wir etwas daraus tatsächlich gelernt?Weiterlesen
Dürfen Lieferanten bei KHZG-Antragstellung mitwirken?
Viele Lieferanten bieten den Kliniken Beratung und Begleitung bei der Erstellung der Förderanträge aus dem KHZG-Förderprogramm an. Diese Hilfe kann aber den Krankenhäusern sehr teuer zu stehen kommen.Weiterlesen
Unterliegen die KHZG-Projekte dem Vergaberecht?
Die Möglichkeit, wichtige Digitalisierungsprojekte über die Fördermittel aus dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHZG) zu finanzieren, ist eine große Chance für viele deutsche Kliniken. Fraglich ist, ob dabei das öffentliche Vergaberecht beachtet werden muss und die Projekte damit ausgeschrieben werden müssen.Weiterlesen
KHZG.ORG – Das neue Info-Portal zum Krankenhauszukunftsgesetz
Das neue Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) soll die digitale Infrastruktur in deutschen Krankenhäusern verbessern und die Modernisierung der Krankenhäuser mit Blick auf die stationäre Notfallversorgung beschleunigen. Daneben soll ein höherer Grad der Vernetzung innerhalb des Gesundheitswesens erreicht werden.Weiterlesen