Die Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen wird von vielen Krankenhäusern negativ gesehen, manchmal auch gehasst oder gefürchtet. Das öffentliche Vergaberecht entwickelte sich über Jahre, nicht zuletzt über viele Gerichtsentscheidungen.
Oftmals wird bei der Kritik des öffentlichen Vergaberechtes und deren Restriktionen vergessen, welches Ziel das Ganze verfolgt, nämlich den sparsamen, wirtschaftlichen Umgang mit Steuermitteln, also mit unserem Geld.
Bei der Vorbereitung einer Ausschreibung, die über die KHZG-Fördermittel finanziert wird, müssen alle Kliniken eine Auftragswertschätzung vornehmen.
Diese Aufgabe stellt viele Projektleiter vor einige Herausforderungen.
Für die Ausschreibungen bei KHZG-finanzierten Projekten werden Leistungsbeschreibungen benötigt. Die Anforderungen an diese Leistungsbeschreibungen sind im Vergaberecht klar definiert. Da viele Kliniken die Leistungsbeschreibungen selbst erstellen und die Anforderungen nicht kennen, ist die Gefahr groß, dass es bei den Ausschreibungen zu großen „Turbulenzen“ kommt. Auch einige Fachplaner beherrschen die „Basics“ nicht.
Bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen für Ausschreibungen besteht oft der Wunsch, die Lieferung von Produkten einer bestimmten Marke bzw. eines bestimmten Herstellers zu fordern. Dies ist auch bei KHZG-Vergaben durchaus nicht unproblematisch.
Bei den Ausschreibungsregelungen bei KHZG-finanzierten Projekten herrscht aktuell viel Unsicherheit. Denn die sog. AN-Best-P-Regelungen, die in den Förderbescheiden zur Auflage gemacht werden, unterscheiden sich wesentlich in den einzelnen Bundesländern.
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Die Kliniken in Nordrhein-Westfalen sind Kummer gewohnt. Bei der Umsetzung der Förderung aus dem KHZG-Programm hat das Land NRW jedoch “den Vogel abgeschossen”.
Dr. Oliver Gründel wird zum 31.07.2021, nach 18 Jahren, aus persönlichen Gründen die AGKAMED GmbH verlassen. Carsten Dürr übernimmt bis auf Weiteres die Allein-Geschäftsführung der AGKAMED GmbH. Darauf haben sich die Geschäftsführung der AGKAMED und der Aufsichtsrat der AGKAMED während der Aufsichtsratsitzung letzte Woche einvernehmlich geeinigt.
Adam Pawelek
projectontime.de
Die KHZG-Anträge befinden sich aktuell bei den meisten Kliniken in der letzten Erstellungsphase oder wurden bereits abgegeben.
Als nächste Herausforderung für die Krankenhäuser steht die Vorbereitung und Durchführung von Ausschreibungen an.
Hier herrscht oftmals Unsicherheit bei den Kliniken.
Bereits im Januar 2018 haben wir in unserem Beitrag “Der Preis ist heiß? – Der Warenkorb auf dem Weg zur neuen Einkaufsgemeinschaft” auf die Unzulässigkeit der Bewertung eines Warenkorbes hingewiesen. Jetzt hat das OLG München dieses bestätigt.
Im Rahmen der KHZG-Finanzierung wird aktuell intensiv diskutiert, ob eine KIS-Erweiterung um neue Funktionen ohne öffentliche Ausschreibung zulässig ist. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine neue Fragestellung, da diese Problematik schon immer bei kommunalen Kliniken bestanden hat und mehrfach gelöst wurde. Diesmal sind aber alle Krankenhäuser betroffen, die solche Projekte über das KHZG-Programm finanzieren wollen.
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