Bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen für Ausschreibungen besteht oft der Wunsch, die Lieferung von Produkten einer bestimmten Marke bzw. eines bestimmten Herstellers zu fordern. Dies ist auch bei KHZG-Vergaben durchaus nicht unproblematisch.
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KHZG – NRW schießt den Vogel ab
Die Kliniken in Nordrhein-Westfalen sind Kummer gewohnt. Bei der Umsetzung der Förderung aus dem KHZG-Programm hat das Land NRW jedoch “den Vogel abgeschossen”.
KHZG-Ausschreibungen: Wer in die Fallen tappt, zahlt zurück
Die KHZG-Anträge befinden sich aktuell bei den meisten Kliniken in der letzten Erstellungsphase oder wurden bereits abgegeben.
Als nächste Herausforderung für die Krankenhäuser steht die Vorbereitung und Durchführung von Ausschreibungen an.
Hier herrscht oftmals Unsicherheit bei den Kliniken.
OLG München bestätigt den Bewertungsverbot des Warenkorbs
Bereits im Januar 2018 haben wir in unserem Beitrag “Der Preis ist heiß? – Der Warenkorb auf dem Weg zur neuen Einkaufsgemeinschaft” auf die Unzulässigkeit der Bewertung eines Warenkorbes hingewiesen. Jetzt hat das OLG München dieses bestätigt.
Sind KIS-Erweiterungen ohne Ausschreibung zulässig?
Im Rahmen der KHZG-Finanzierung wird aktuell intensiv diskutiert, ob eine KIS-Erweiterung um neue Funktionen ohne öffentliche Ausschreibung zulässig ist. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine neue Fragestellung, da diese Problematik schon immer bei kommunalen Kliniken bestanden hat und mehrfach gelöst wurde. Diesmal sind aber alle Krankenhäuser betroffen, die solche Projekte über das KHZG-Programm finanzieren wollen.
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Praxisratgeber für Ausschreibungen von IT-Leistungen erschienen
Die öffentlichen Ausschreibungen von IT-Leistungen gehören zu den anspruchsvollsten öffentlichen Vergaben in einer Klinik. Mit der Neuauflage des kostenlosen Praxisratgebers „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB) des BMI wird die richtige Vorgehensweise auf 649 Seiten ausführlich beschrieben.
Elektronische Angebote werden Pflicht
Ab 18.10.2018 dürfen Auftraggeber und Anbieter in EU-Vergabeverfahren nur noch elektronisch kommunizieren. Dies hat wesentliche Auswirkungen auf die Einkaufsabteilungen der Kliniken.
Knast statt neuer Einkaufsgemeinschaft?
Die Wahl einer Einkaufsgemeinschaft wird oft im Rahmen von diversen Wettbewerbsverfahren vorgenommen.
In diesen Wettbewerben werden die Einkaufsgemeinschaften aufgefordert “Angebote” abzugeben, die es der Klinik ermöglichen, die für sie geeignete Einkaufsgemeinschaft zu wählen. Einige Anforderungen können aber durchaus strafrechtliche Folgen haben!