Der Teufel steckt im Detail – Warum Vergabeverfahren keine Selbstläufer sind

Wer sich mit Krankenhausplanung, Medizintechnik oder IT-Infrastruktur beschäftigt, kennt das: Der Druck ist hoch, die Anforderungen komplex – und dann muss auch noch rechtssicher beschafft werden. Das aktuelle Urteil des OLG Düsseldorf vom 29.05.2024 führt uns eindrücklich vor Augen, wie gravierend kleine Unstimmigkeiten in der Ausschreibungsmethodik sein können. Oder deutlicher gesagt: Wie schnell aus einem durchdachten Vergabeverfahren ein vergaberechtswidriges Verfahren wird.Weiterlesen

KHVVG-Förderung: Warum die Auftragsvergaben noch komplexer werden als bei KHZG

Der Bundesrat hat in seiner 1052. Sitzung am 21. März 2025 die Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfond-Verordnung – KHTFV) beschlossen.

Die Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) soll der Ausgestaltung des mit dem KHVVG eingeführten Transformationsfonds zur Förderung strukturverbessernder Vorhaben in der Krankenhausversorgung dienen.
Die Vergabe von Aufträgen wird aber teilweise noch komplexer als bei den KHZG-Ausschreibungen.

Weiterlesen

Breaking News

Vereinfachte Vergabe bei Beschaffungen für Kliniken (Update)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat in einem Rundschreiben vom 19.3.2020 die Regelungen der dringlichen Vergabeverfahren in Folge der Corona-Pandemie wesentlich vereinfacht.

Der Krisenstab der Bundesregierung hat bereits am 10.03.2020 die Dringlichkeit der Beschaffung von intensivmedizinischen Kapazitäten festgestellt. Dies erleichtert öffentlichen Kliniken die Beschaffung durch Vereinfachung der Vergabe.Weiterlesen

Neues Problem für Einkaufsgemeinschaften: EuGH regelt Rahmenvereinbarungen

Die Einkaufsgemeinschaften schliessen bekannterweise Rahmenverträge mit der Industrie ab, die als Basis für die Beschaffugen der Kliniken gelten. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19.12.2018 – C-216/17 – „Antitrust und Coopservice“ – werden wichtige Einschränkungen für Einkaufsgemeinschaften festgelegt.

Weiterlesen